Arbeiten Honorarärzte selbstständig?

Das Bundessozialgericht (BSG) will am 4. Juni 2019 die Frage der sog. Scheinselbständigkeit von Honorarärzten klären. In diesem Termin werden alle derzeit beim BSG anhängigen Revisionen behandelt, so dass mit einer richtungsweisenden Entscheidung des BSG zu rechnen ist.
 

Seit vielen Jahren gibt es Auseinandersetzungen mit der Deutschen Rentenversicherung (Bund) um die Frage, ob es sich bei der Tätigkeit von Honorarärzten um eine selbstständige Tätigkeit oder um eine abhängige Beschäftigung handelt.
 
Das Verfahren vor dem BGS ist Teil eines Komplexes von insgesamt siebzehn Verfahren, in denen der Senat im Rahmen von Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV und Betriebsprüfungsverfahren nach § 28p SGB IV über die Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung und in der Folge Versicherungspflicht bei verschiedenen Gesundheitsberufen zu entscheiden hat. Der Senat hat die Verfahren auf zwei Verhandlungstage aufgeteilt. Am 4. Juni 2019 geht es um Tätigkeiten sogenannter Honorarärzte in Krankenhäusern. Am 7. Juni 2019 sind Tätigkeiten von Honorarpflegefachkräften in stationären Pflegeeinrichtungen Gegenstand.