Auf Stundenbasis tätige Anästhesisten im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt

Ein im OP-Bereich einer Klinik tätiger Facharzt für Anästhesiologie ist i. d. R. abhängig und damit sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das gilt auch dann, wenn er für mehrere Kliniken tätig ist (Hessisches Landessozialgericht [LSG], Urteil vom 22.08.2017, Az. L 1 KR 394/15).  „Auf Stundenbasis tätige Anästhesisten im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt“ weiterlesen

Kürzere Schichten: Uniklinikum Düsseldorf will Mitarbeiter entlasten

Das Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD) plant, zur Entlastung der Beschäftigten zum schnellstmöglichen Zeitpunkt wieder einheitlich für alle Berufsgruppen zur „5-Tage-Woche“ zurückzukehren. Aktuell basiert bei vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern noch die Schichtplanung auf einer „4,75-Tage-Woche“. Mit der Einführung der 5-Tage-Woche verringert sich die Dauer der Schichtdienste. „Kürzere Schichten: Uniklinikum Düsseldorf will Mitarbeiter entlasten“ weiterlesen

Tarifeinheitsgesetz weitgehend verfassungsgemäß – das Ende der Spartengewerkschaften?

von RA und FA MedR Dr. Tobias Scholl-Eickmann, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de

Das umstrittene Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 11.07.2017 mit sechs zu zwei Stimmen entschieden (Az. 1 BvR 1571/15, 1 BvR 1477/16, 1  BvR 1043/16, 1 BvR 2883/15, 1 BvR 1588/15). Der Gesetzgeber muss allerdings noch nachbessern. Für Krankenhausärzte wird das Urteil gravierende Auswirkungen haben, da die bisherige Verhandlungsmacht des Marburger Bundes erheblich reduziert wurde. Gleichwohl ist das Ende von Spartengewerkschaften damit nicht besiegelt.  „Tarifeinheitsgesetz weitgehend verfassungsgemäß – das Ende der Spartengewerkschaften?“ weiterlesen

BVerfG: Tarifeinheitsgesetz weitgehend mit Grundgesetz vereinbar

Das umstrittene Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 11.07.2017 mit sechs zu zwei Stimmen entschieden (Az. 1 BvR 1571/15, 1 BvR 1477/16, 1 BvR 1043/16, 1 BvR 2883/15, 1 BvR 1588/15).  „BVerfG: Tarifeinheitsgesetz weitgehend mit Grundgesetz vereinbar“ weiterlesen

Urlaubsentgelt: Tatsächliche Inanspruchnahme während der Rufbereitschaft ist zu berücksichtigen

von RA und FA für ArbR und MedR, Dr. Tilman Clausen, armedis Rechtsanwälte Hannover, www.armedis.de

Bei der Berechnung des Urlaubsentgelts eines Oberarztes sind auch die Zeiten der tatsächlichen Inanspruchnahme während der Rufbereitschaft zu berücksichtigen (Bundesarbeitsgericht [BAG], Urteil vom 20.09.2016, Az. 9 AZR 429/15 ). Dies gilt sowohl im Geltungsbereich des TV-Ärzte/VKA (Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) als auch im Geltungsbereich anderer Tarifverträge, die in bundesdeutschen Krankenhäusern Anwendung finden.  „Urlaubsentgelt: Tatsächliche Inanspruchnahme während der Rufbereitschaft ist zu berücksichtigen“ weiterlesen