{"id":11753,"date":"2024-05-29T07:49:03","date_gmt":"2024-05-29T07:49:03","guid":{"rendered":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=11753"},"modified":"2024-06-27T12:54:18","modified_gmt":"2024-06-27T12:54:18","slug":"bundesgerichtshof-stellt-klar-auch-mvzs-aerzte-gmbhs-etc-muessen-sich-an-die-gebuehrenordnungen-halten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=11753","title":{"rendered":"Auch MVZs, \u00c4rzte-GmbHs etc. m\u00fcssen sich an die Geb\u00fchrenordnungen halten"},"content":{"rendered":"

Der in \u00a7 1 Abs. 1 der Geb\u00fchrenordnung f\u00fcr \u00c4rzte (GO\u00c4) beschriebene Anwendungsbereich der GO\u00c4 setzt nicht voraus, dass Vertragspartner des Patienten ein Arzt ist, sondern dass die Verg\u00fctung f\u00fcr die beruflichen Leistungen eines Arztes geltend gemacht wird. <\/b>Das hat der Bundesgerichtshof klargestellt \u2013 und einem Urteil des <\/b>OLG Frankfurt\/ Main widersprochen<\/b><\/strong>, dass \u00c4rzte-GmbHs Honorare losgel\u00f6st von den Geb\u00fchrenordnungen berechnen k\u00f6nnen. F\u00fcr die GOZ gilt das analog, betont der Ausschuss Geb\u00fchrenrecht der Bundeszahn\u00e4rztekammer.<\/b><\/p>\n\n\n\n
[!]<\/b> Die GO\u00c4 und die GOZ finden deshalb auch dann Anwendung, wenn der Behandlungsvertrag mit einer juristischen Person, zum Beispiel einem MVZ oder einem Krankenhaustr\u00e4ger, abgeschlossen wird und ambulante Leistungen durch \u00c4rzte erbracht werden, die lediglich im Rahmen eines Anstellungs- oder Beamtenverh\u00e4ltnisses in der Erf\u00fcllung ihrer eigenen Dienstaufgaben t\u00e4tig werden und selbst mit dem Patienten keine Vertragsbeziehung eingehen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n
Widerspr\u00fcchliche Urteile …<\/b><\/h5>\n

Im Januar und Februar 2024 gab es zwei widerspr\u00fcchliche Urteile zur Reichweite der GO\u00c4.<\/p>\n

Das OLG Frankfurt am Main (Az.: 6 W 69\/23 vom 21.09.2023)<\/strong> hatte geurteilt, dass die Geb\u00fchrenordnung f\u00fcr \u00c4rzte (GO\u00c4) nur bei Vertr\u00e4gen zwischen \u00c4rzten und Zahlungspflichtigen<\/b> heranzuziehen sei, bei einer Behandlung in Institutionen, die als Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung betrieben werden (z.B. in Medizinischen Versorgungszentren), die Verg\u00fctungen jedoch losgel\u00f6st von den Bestimmungen der GO\u00c4 vereinbart werden k\u00f6nnten. \u00c4rzte-GmbH oder MVZ-GmbH seien nicht verpflichtet, ihre Leistungen an Selbstzahler nach Ma\u00dfgabe der GO\u00c4 abzurechnen, sondern k\u00f6nnten ihre Preise mit den zur Zahlung Verpflichteten unabh\u00e4ngig von der GO\u00c4 und formfrei (\u201epauschal\u201c) vereinbaren.<\/p>\n

Kurz zuvor war das OLG K\u00f6ln (Az.: 5 U 32\/22 vom 16.08.2023)<\/strong> zu der gegenteiligen Auffassung gelangt und hatte erkl\u00e4rt, die GO\u00c4 sei unabh\u00e4ngig davon anzuwenden, ob die \u00e4rztliche Leistung durch einen Arzt als nat\u00fcrliche Person erbracht wird oder von einem Arzt in abh\u00e4ngiger Besch\u00e4ftigung bei einer juristischen Person: \u201eFielen n\u00e4mlich ambulante Behandlungen durch bei einer juristischen Person besch\u00e4ftigte \u00c4rzte aus dem Anwendungsbereich der GO\u00c4 heraus, k\u00f6nnten sich \u00c4rzte durch eine entsprechende Gestaltung und die Gr\u00fcndung einer juristischen Person relativ einfach einer Bindung an die GO\u00c4 zum Nachteil des Patienten entziehen.\u201c<\/em><\/p>\n

\u2026 und die Klarstellung des Bundesgerichtshofs<\/b><\/h5>\n

Dieser Widerspruch wurde nun durch h\u00f6chstrichterliche Rechtsprechung zugunsten der \u00c4rzte- und Zahn\u00e4rzteschaft aufgel\u00f6st. Der Bundesgerichtshof (Az.: III ZR 38\/23 vom 4.04.2024)<\/strong> n\u00e4mlich hat wie folgt entschieden: \u201eDie GO\u00c4 findet … auch dann Anwendung, wenn der Behandlungsvertrag mit einer juristischen Person, zum Beispiel einem Krankenhaustr\u00e4ger, abgeschlossen wird<\/strong> und ambulante Leistungen durch \u00c4rzte erbracht werden, die lediglich im Rahmen eines Anstellungs- oder Beamtenverh\u00e4ltnisses in der Erf\u00fcllung ihrer eigenen Dienstaufgaben t\u00e4tig werden und selbst mit dem Patienten keine Vertragsbeziehung eingehen.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

Zwei Juristen, zwei Meinungen…<\/b><\/h5>\n

Es war bislang h\u00f6chstrichterlich nicht gekl\u00e4rt, ob die GO\u00c4 auf ambulante Leistungen einer juristischen Person (im aktuellen Fall: Hochschulklinik und Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts), die durch einen Arzt in einem Anstellungs- oder Beamtenverh\u00e4ltnis in Erf\u00fcllung seiner Dienstaufgaben erbracht werden, anwendbar ist.<\/p>\n

(1) Nach einer Ansicht findet die GO\u00c4 in solchen F\u00e4llen keine Anwendung. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz soll nur insoweit gelten, als der Arbeitgeber oder Dienstherr dem Arzt ein Liquidationsrecht einr\u00e4umt<\/b>, wie das \u00a7 17 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG), der vorliegend allerdings nicht einschl\u00e4gig ist, f\u00fcr die Behandlung von (station\u00e4r behandelten) Wahlleistungspatienten im Krankenhaus vorsieht. Begr\u00fcndet wird dies damit, dass Adressaten der GO\u00c4 ausschlie\u00dflich \u00c4rzte als Vertragspartner des Patienten aus dem Behandlungsvertrag im Sinne des \u00a7 630a Abs. 1 BGB seien. Dagegen sei eine juristische Person als Leistungserbringer und Behandelnder nicht verpflichtet, ihre Leistungen gegen\u00fcber Selbstzahlern nach der GO\u00c4 abzurechnen. Sie k\u00f6nne – anders als \u00c4rzte – freie Preise vereinbaren (zB OLG Frankfurt a. Main, wonach die GO\u00c4 bei einem Behandlungsvertrag mit einer juristischen Person \u201ean sich\u201c nicht anwendbar sei, dem Anwendungsbereich der GO\u00c4 jedoch gleichwohl ambulante Leistungen unterfielen).<\/p>\n

(2) Nach der Gegenmeinung sind ambulante \u00e4rztliche Leistungen auch dann nach der GO\u00c4 abzurechnen<\/b>, wenn der Behandlungsvertrag mit einer juristischen Person (z.B. einem Krankenhaustr\u00e4ger) oder einem medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) abgeschlossen wird und die Leistungen durch \u00c4rzte im Anstellungs- oder Beamtenverh\u00e4ltnis erbracht<\/b> werden. Dabei wird im Ausgangspunkt auf den Wortlaut des \u00a7 1 Abs. 1 GO\u00c4 abgestellt, wonach es f\u00fcr die Anwendung der GO\u00c4 ma\u00dfgeblich auf die Erbringung von \u201eberuflichen Leistungen der \u00c4rzte\u201c<\/b> ankomme und unerheblich sei, mit wem der Patient den Behandlungsvertrag abschlie\u00dfe. Da die Geb\u00fchrenordnung den Interessenausgleich zwischen denjenigen anstrebe, die die Leistungen erbr\u00e4chten, und denjenigen, die zu ihrer Verg\u00fctung verpflichtet seien, komme sie zwangsl\u00e4ufig immer dann zur Anwendung, wenn die beruflichen Leistungen der \u00c4rzte abgerechnet w\u00fcrden, unabh\u00e4ngig davon, ob der Arzt oder ein Dritter (juristische Person) Vertragspartner des Patienten geworden sei.<\/p>\n

…und die Meinung des obersten Gerichts<\/b><\/h5>\n

Der Bundesgerichtshof entschied die Streitfrage nunmehr dahin, dass die letztgenannte Auffassung vorzugsw\u00fcrdig ist. F\u00fcr sie spricht nicht nur der weit gefasste Wortlaut von \u00a7 1 Abs. 1 GO\u00c4, sondern auch – und vor allem – der Sinn und Zweck der in der GO\u00c4 enthaltenen Vorschriften. Nicht entscheidend ist, ob der Patient den Behandlungsvertrag \u00fcber die Erbringung ambulanter Leistungen unmittelbar mit dem Arzt oder mit einer juristischen Person, zum Beispiel einem Krankenhaustr\u00e4ger oder einer MVZ-GmbH, abschlie\u00dft.<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df \u00a7 1 Abs. 1 GO\u00c4 bestimmen sich die Verg\u00fctungen f\u00fcr die beruflichen Leistungen der \u00c4rzte nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. Bei der \u00e4rztlichen Geb\u00fchrenordnung handelt es sich um ein f\u00fcr alle \u00c4rzte geltendes zwingendes Preisrecht<\/b>. Eine bundesgesetzliche Regelung, die eine andere Bestimmung zur Abrechnung der Behandlung trifft und daher einer Abrechnung nach der GO\u00c4 entgegensteht, existiert nicht. Auch handelt es sich bei ambulant erbrachten Leistungen in einem MVZ o.\u00e4. nicht um eine station\u00e4re Krankenhausbehandlung, f\u00fcr die ein anderes Preisrecht in Betracht kommt.<\/p>\n

Nach dem weit gefassten Wortlaut von \u00a7 1 Abs. 1 GO\u00c4 ist die Verordnung auf alle \u201eberuflichen Leistungen der \u00c4rzte\u201c anwendbar, ohne dass zwischen Leistungen differenziert wird, die auf Grund eines Behandlungsvertrags zwischen Arzt und Patient oder von \u00c4rzten im Rahmen eines Anstellungs- oder Beamtenverh\u00e4ltnisses ohne eine eigene vertragliche Beziehung zum Patienten erbracht werden. Aus \u00a7 11 Satz 1 der Bundes\u00e4rzteordnung (B\u00c4O), der Erm\u00e4chtigungsgrundlage zur GO\u00c4, ergibt sich nichts Abweichendes. Dort ist – ohne weitere Einschr\u00e4nkungen – bestimmt, dass die Bundesregierung erm\u00e4chtigt wird, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die \u201eEntgelte f\u00fcr \u00e4rztliche T\u00e4tigkeit\u201c in einer Geb\u00fchrenordnung zu regeln. Auch der B\u00c4O liegt somit ein weit gefasster Wortlaut zugrunde, wonach \u201eberufliche Leistungen der \u00c4rzte\u201c in einem umfassenden Sinne zu verstehen sind. \u00a7 1 Abs. 1 GO\u00c4 und \u00a7 11 Satz 1 B\u00c4O beziehen sich explizit auf \u201eVerg\u00fctungen f\u00fcr die beruflichen Leistungen der \u00c4rzte\u201c beziehungsweise – inhaltlich gleichbedeutend – auf \u201eEntgelte f\u00fcr \u00e4rztliche T\u00e4tigkeit\u201c und nicht auf die Regelung von Forderungen der \u00c4rzte (f\u00fcr ihre \u00e4rztliche T\u00e4tigkeit). Daf\u00fcr, dass von der Verordnungserm\u00e4chtigung nur diejenigen F\u00e4lle erfasst werden sollten, in denen die t\u00e4tig werdenden \u00c4rzte die von ihnen erbrachten Leistungen auch selbst in Rechnung stellen, gibt der Wortlaut nichts her .<\/p>\n\n\n\n
[!]<\/b> Allein dieses weite Verst\u00e4ndnis des Anwendungsbereichs der GO\u00c4 wird deren Sinn und Zweck gerecht, der darin besteht, einen angemessenen Interessenausgleich herbeizuf\u00fchren zwischen denjenigen, die die Leistung erbringen, und denjenigen, die zu ihrer Verg\u00fctung verpflichtet sind. Dies ist unabh\u00e4ngig davon, ob der Arzt oder ein Dritter (juristische Person) Vertragspartner des Patienten geworden ist.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Bundesgerichtshof, 04. 04. 2024 – III ZR 38\/23 <\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Oktober 2016","format":false,"excerpt":"von Dr. Tilman Clausen, Fachanwalt f\u00fcr Arbeitsrecht und f\u00fcr Medizinrecht, armedis Rechtsanw\u00e4lte Hannover, www.armedis.de Die inzwischen rechtskr\u00e4ftig gewordene Entscheidung des Landgerichts (LG) Stuttgart vom 04.05.2016 hat in vielen Krankenh\u00e4usern f\u00fcr Unruhe gesorgt (Az. 13 S 123\/15). Das Urteil besagt, dass Wahlleistungsvereinbarungen u. a. exakt den Wortlaut von \u00a7 17 Abs.\u2026","rel":"","context":"In \"Berufsrecht\"","block_context":{"text":"Berufsrecht","link":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?tag=berufsrecht"},"img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]},{"id":2061,"url":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=2061","url_meta":{"origin":11753,"position":4},"title":"Statik vs. Dynamik: Bundesgerichtshof verneint das Liquidationsrecht durch Honorar\u00e4rzte","author":"Redaktion","date":"13. April 2019","format":false,"excerpt":"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass Honorar\u00e4rzte nicht zum Kreis der liquidationsberechtigten Wahl\u00e4rzte geh\u00f6ren. Honorar\u00e4rzte d\u00fcrfen also wahl\u00e4rztliche Leistungen nicht abrechnen. Die Folgen dieser Entscheidung k\u00f6nnen f\u00fcr die Kliniken und f\u00fcr die medizinische Versorgung weitreichend sein. Der Fall Ein Neurochirurg betrieb als niedergelassener Arzt eine Praxis.\u2026","rel":"","context":"In "Recht"","block_context":{"text":"Recht","link":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?cat=16"},"img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]},{"id":446,"url":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=446","url_meta":{"origin":11753,"position":5},"title":"Pers\u00f6nliche Leistungserbringung bei erm\u00e4chtigten Klinik\u00e4rzten: Gericht stellt Grunds\u00e4tze auf","author":"Redaktion","date":"28. Juni 2016","format":false,"excerpt":"von Dr. Kyrill Makoski, Fachanwalt f\u00fcr Medizinrecht, M\u00f6ller und Partner, D\u00fcsseldorf, www.moellerpartner.de Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit Urteil vom 16.\u00a0Oktober 2015 mit der Frage der pers\u00f6nlichen Leistungserbringung bei erm\u00e4chtigten \u00c4rzten besch\u00e4ftigt (Az. L\u00a024\u00a0KA\u00a024\/11). Die dort aufgestellten Grunds\u00e4tze sollten von allen erm\u00e4chtigten Klinik\u00e4rzten beachtet werden.\u00a0 Der Fall Die Kassen\u00e4rztliche Vereinigung\u2026","rel":"","context":"In "Arbeit"","block_context":{"text":"Arbeit","link":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?cat=19"},"img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11753","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/31"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11753"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11753\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11753"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11753"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11753"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}