Die Informationspflicht vor Abschluss einer StellvertreterInnenvereinbarung wegen Verhinderung einer Wahl\u00e4rztin oder eines Wahlarztes unterliegt nicht den Anforderungen an eine medizinische Aufkl\u00e4rung. Einer m\u00fcndlichen \u00e4rztlichen Information der Patientin bzw. des Patienten \u00fcber ihre\/seine Wahlm\u00f6glichkeiten bedarf es daher nicht.<\/b><\/p>\n
Eine Unterrichtung der oder des Behandelten \u00fcber eine vorhersehbare Verhinderung der Wahl\u00e4rztin bzw. des Wahlarztes, die am Vortag einer beabsichtigen Behandlung stattfindet, ist regelm\u00e4\u00dfig nicht treuwidrig versp\u00e4tet. Selbst wenn bereits bei Unterzeichnung der Wahlleistungsvereinbarung bekannt ist, dass die Chef\u00e4rztin bzw. der Chefarzt am Tag der Operation am Folgetag verhindert sein wird, kann es ausreichend<\/b> und rechtlich zul\u00e4ssig sein, der Patientin bzw. dem Patienten erst zweieinhalb Stunden nach Vertragsabschluss <\/b>eine Vereinbarung zur Aufkl\u00e4rung und Regelung der Stellvertretung vorzulegen.<\/p>\n
Entscheidend ist, dass der Patientin bzw. dem Patienten zwischen der Unterrichtung \u00fcber die Verhinderung der Wahl\u00e4rztin oder des Wahlarztes und dem Eingriff hinreichend Bedenkzeit<\/b> bleibt und in der Zeit zwischen der Unterzeichnung der Wahlleistungsvereinbarung und der Stellvertretervereinbarung keine \u00e4rztlichen Ma\u00dfnahmen stattfanden, mit denen in tats\u00e4chlicher Sicht Druck auf die bzw. den Behandelten ausge\u00fcbt wird, sich f\u00fcr eine Fortsetzung der Behandlung mit der Stellvertreterin bzw. dem Stellvertreter zu entscheiden.<\/p>\n
Einer Information der Patientin bzw. des Patienten \u00fcber Grund und Dauer der Verhinderung<\/b> der Wahl\u00e4rztin oder des Wahlarztes bedarf es nicht.<\/p>\n
Oberlandesgericht Dresden, Urteil vom 17.12.2024 \u2013 4 U 1004\/24 https:\/\/t1p.de\/3u9ti<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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