www.christmann-law.de<\/a><\/em><\/p>\nDer Fall<\/b><\/h5>\n
Anfang 2014 behandelte der Allgemeinmediziner eine Patientin wegen eines vermuteten Burnouts. Dabei verwendete er auch Hypnosepraktiken. Arzt und Patientin entwickelten eine Liebesbeziehung. Anfang 2016 teilte die Patientin dem Arzt mit, dass ihre Monatsblutung ausgeblieben und sie vermutlich von ihm schwanger ist.<\/p>\n
Sp\u00e4ter trafen sich Arzt und Patient in der Wohnung der Patientin. Dabei log der Arzt der Patientin vor, er habe auf einer Fortbildungsveranstaltung \u00fcber ein Magnesiumpulver erfahren, das Verspannungen l\u00f6se. Der Arzt bat die Patientin, das Pulver unter Hypnose einzunehmen. Die Patientin vertraute dem Arzt und nahm das Pulver ein, bei dem es sich tats\u00e4chlich um das wehentreibende Mittel Cytotec\u00ae (Wirkstoff Misoprostol) handelte. Die Patientin bekam starke, wehenartige Unterleibsschmerzen und eine Blutung. Ob die Patientin tats\u00e4chlich schwanger war, lie\u00df sich nicht mehr kl\u00e4ren.<\/p>\n
In einem Strafverfahren akzeptierte der Arzt einen Strafbefehl, wonach er wegen gef\u00e4hrlicher K\u00f6rperverletzung in Tatmehrheit mit versuchtem Schwangerschaftsabbruch, begangen jeweils in mittelbarer T\u00e4terschaft, zu einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten zur Bew\u00e4hrung verurteilt wurde.<\/p>\n
Die Regierung von Oberbayern entzog dem Arzt nach Anh\u00f6rung die Approbation. Er sei unw\u00fcrdig, weiter als Arzt t\u00e4tig zu sein. Dagegen klagte der Arzt. Die Tat sei nicht berufsbezogen gewesen. Er habe der Patientin das Pulver auch nicht unter Hypnose gegeben.<\/p>\n
Die Entscheidung<\/b><\/h5>\n
Das Verwaltungsgericht M\u00fcnchen wies die Klage des Arztes als unbegr\u00fcndet ab. Der Arzt ist aus Sicht des Gerichts unw\u00fcrdig, weiter als Arzt t\u00e4tig zu sein: Mit seinem Fehlverhalten habe er insbesondere gegen seine gesetzliche Berufspflicht versto\u00dfen, dem ihm im Zusammenhang mit seinem \u00e4rztlichen Beruf entgegengebrachten Vertrauen zu entsprechen (Art. 17 des Heilberufe-Kammergesetzes \u2013 HKaG), seine in der Berufsordnung f\u00fcr die \u00c4rzte Bayerns konkretisierte berufsrechtliche Pflicht verletzt, das ungeborene Leben zu erhalten (Art. 19Nr. 1, Art. 20 HKaG, \u00a7 14 Abs. 1 Satz 1 Berufsordnung f\u00fcr die \u00c4rzte Bayerns \u2013 BO) sowie das u.a. im \u00e4rztlichen Gel\u00f6bnis zum Ausdruck kommende Berufsbild des Arztes missachtet, sein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen, den h\u00f6chsten Respekt vor menschlichem Leben zu wahren und vor allem sein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten anzuwenden (vgl. BO, \u201eDas \u00e4rztliche Gel\u00f6bnis\u201c).<\/p>\n
Auch stehe sein Fehlverhalten in Widerspruch zu den Aufgaben eines Arztes, der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes zu dienen (\u00a7 1 Abs. 1 B\u00c4O), das Leben zu erhalten und die Gesundheit zu sch\u00fctzen (\u00a7 1 Abs. 2 BO). Der Kl\u00e4ger hat mit seinem Tun dem Ansehen des Arztberufs geschadet (vgl. Pr\u00e4ambel zur BO).<\/p>\n
Anders als der Arzt vortr\u00e4gt, stehe sein Fehlverhalten auch in Zusammenhang mit der Aus\u00fcbung seines Arztberufs. Seine Bewertung, er habe die therapeutische\/\u00e4rztliche Behandlung beendet, als sich eine sexuelle Beziehung anbahnte,\u00a0 und das Fehlverhalten mithin in der Privatsph\u00e4re des Kl\u00e4gers stattgefunden habe, treffe nicht zu. Insoweit k\u00f6nne, so das Verwaltungsgericht weiter, dahinstehen, ob im Zeitpunkt der Tat noch eine klassische Arzt-Patienten-Beziehung bestand. Denn der Arzt habe, um den Schwangerschaftsabbruch herbeizuf\u00fchren, ein \u00e4rztliches Umfeld geschaffen, das der Gesch\u00e4digten aus den vorangehenden \u00e4rztlichen Behandlungen vertraut war. Er habe das im Rahmen des fr\u00fcheren Arzt-Patienten-Verh\u00e4ltnisses aufgebaute Vertrauen ausgenutzt, indem er die Gesch\u00e4digte unter Berufung auf seine \u00e4rztliche Expertise veranlasste, einangebliches Entspannungsmittel einzunehmen. Von einem rein privaten Vergehen ohne Bezug zu einem Arzt-Patienten-Verh\u00e4ltnis k\u00f6nne jedenfalls f\u00fcr den Zeitpunkt der Tat nicht die Rede sein.<\/p>\n
Praxisanmerkung
<\/b><\/h5>\n
Schlimmer geht es nicht mehr! In der Hoffnung, einer Haftstrafe zu entkommen, hat der Arzt die wirklich zutiefst verwerfliche Tat gestanden, ohne die Folgen auf berufsrechtlicher Ebene zu bedenken. Dann hat er auch noch vor der Verwaltungsbeh\u00f6rde seine Tat heruntergespielt. Die Entziehung der Approbation war daher unvermeidlich.<\/p>\n
H\u00e4tte der Arzt das Strafverfahren unter fr\u00fcher Einbeziehung der Verwaltungsbeh\u00f6rde gef\u00fchrt, einen echten Schadensausgleich gegen\u00fcber der gesch\u00e4digten Patientin versucht und \u201eAsche auf sein Haupt gestreut\u201c, w\u00e4re er m\u00f6glicherweise mit einem Ruhen der Zulassung und einer Geldstrafe gegen\u00fcber der Regierung von Oberbayern davon gekommen.<\/p>\n
[!]<\/span> <\/i>Es zeigt sich einmal mehr, dass ein Arzt, der im Rahmen seiner beruflichen T\u00e4tigkeit Straftaten begeht, auch die berufsrechtlichen Folgen seines Tuns im Blick behalten muss. Es zeigt sich auch, dass halbgare Gest\u00e4ndnisse vor dem Strafgericht mit nachfolgendem Abstreiten oder Herunterspielen der Tat vor der Verwaltungsbeh\u00f6rde katastrophale Folgen hat. <\/i><\/b><\/p>\nVerwaltungsgericht M\u00fcnchen, 07.09.2020 – M 16 K 19.5386<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Hat ein Arzt eine Liebesbeziehung zu einer Patientin und gibt er der Frau unter Hypnose ein abtreibendes Medikament (Cytotec\u00ae), um das Kind abzutreiben, so rechtfertigt dieses Verhalten den Widerruf der Approbation.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[],"tags":[62],"class_list":["post-9442","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","tag-berufsrecht"],"yoast_head":"\n
M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab - Approbation weg - [!] Oberarzt heute<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab - Approbation weg - [!] Oberarzt heute\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Hat ein Arzt eine Liebesbeziehung zu einer Patientin und gibt er der Frau unter Hypnose ein abtreibendes Medikament (Cytotec\u00ae), um das Kind abzutreiben, so rechtfertigt dieses Verhalten den Widerruf der Approbation.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"[!] Oberarzt heute\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2020-10-20T08:15:00+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2020-10-23T08:20:04+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Redaktion\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Verfasst von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Redaktion\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442\"},\"author\":{\"name\":\"Redaktion\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/4993cf09df7d258f6b627413939bfd73\"},\"headline\":\"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab – Approbation weg\",\"datePublished\":\"2020-10-20T08:15:00+00:00\",\"dateModified\":\"2020-10-23T08:20:04+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442\"},\"wordCount\":765,\"keywords\":[\"Berufsrecht\"],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442\",\"url\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442\",\"name\":\"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab - Approbation weg - [!] Oberarzt heute\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/#website\"},\"datePublished\":\"2020-10-20T08:15:00+00:00\",\"dateModified\":\"2020-10-23T08:20:04+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/4993cf09df7d258f6b627413939bfd73\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?p=9442#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab – Approbation weg\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/\",\"name\":\"[!] Oberarzt heute\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/4993cf09df7d258f6b627413939bfd73\",\"name\":\"Redaktion\",\"url\":\"https:\\\/\\\/oberarzt-heute.de\\\/?author=1\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab - Approbation weg - [!] Oberarzt heute","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab - Approbation weg - [!] Oberarzt heute","og_description":"Hat ein Arzt eine Liebesbeziehung zu einer Patientin und gibt er der Frau unter Hypnose ein abtreibendes Medikament (Cytotec\u00ae), um das Kind abzutreiben, so rechtfertigt dieses Verhalten den Widerruf der Approbation.","og_url":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442","og_site_name":"[!] Oberarzt heute","article_published_time":"2020-10-20T08:15:00+00:00","article_modified_time":"2020-10-23T08:20:04+00:00","author":"Redaktion","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Verfasst von":"Redaktion","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442"},"author":{"name":"Redaktion","@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/#\/schema\/person\/4993cf09df7d258f6b627413939bfd73"},"headline":"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab – Approbation weg","datePublished":"2020-10-20T08:15:00+00:00","dateModified":"2020-10-23T08:20:04+00:00","mainEntityOfPage":{"@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442"},"wordCount":765,"keywords":["Berufsrecht"],"inLanguage":"de"},{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442","url":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442","name":"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab - Approbation weg - [!] Oberarzt heute","isPartOf":{"@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/#website"},"datePublished":"2020-10-20T08:15:00+00:00","dateModified":"2020-10-23T08:20:04+00:00","author":{"@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/#\/schema\/person\/4993cf09df7d258f6b627413939bfd73"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?p=9442#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"M\u00fcnchner Arzt schw\u00e4ngert Patientin und treibt Kind gegen ihren Willen ab – Approbation weg"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/#website","url":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/","name":"[!] Oberarzt heute","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/#\/schema\/person\/4993cf09df7d258f6b627413939bfd73","name":"Redaktion","url":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/?author=1"}]}},"wp-worthy-pixel":{"ignored":false,"public":null,"server":null,"url":null},"wp-worthy-type":"normal","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9442","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9442"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9442\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9442"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9442"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/oberarzt-heute.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9442"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}