Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Wahlleistungsvertrag sind in der Regel unwirksam, wenn sie Patienten zum Schadenersatz verpflichten, die OP-Termine absagen. Dies entschied das Amtsgericht München am 28. Januar 2016 (Az. 213 C 27099/15). Das Urteil ist...
von Sascha Lübbersmann, Fachanwalt für Strafrecht, Kanzlei Ammermann Knoche Boesing, Münster, www.kanzlei-akb.de Ein Arzt darf zwar seine Verschwiegenheitspflicht brechen, um die Behörde über einen uneinsichtigen Patienten zu informieren, der trotz zweifelhafter Fahrtüchtigkeit am Straßenverkehr...
Patienten sind vor der unzulässigen Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten zu schützen – vor allem, wenn sie ihren Gesundheitszustand betreffen. Doch wie soll sich der Arzt verhalten, wenn ihn eine Krankenversicherung bittet, eine Vielzahl von...
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Immer wieder gibt es Fälle, in denen Patienten vorzeitig die stationäre Behandlung abbrechen und entlassen werden möchten. Der Arzt sitzt dann zwischen den Stühlen: Einerseits ist die weitere Behandlung medizinisch erforderlich und sinnvoll, andererseits...
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