AGB

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen

Diese Website ist Gegenstand der folgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) mit dem Aufruf dieser Website verbindlich und ausschließlich vereinbart sind. Anders lautende AGB des Nutzers gelten nicht, selbst wenn das LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) diesen nicht widerspricht.

Soweit auf dieser Website spezielle Waren oder Dienstleistungen angeboten werden (z. B. Zeitschriften, Seminare oder Online-Dienste), wird auf die besonderen Nutzungsbedingungen bei der entsprechenden Ware oder Dienstleistung hingewiesen. Diese gelten im jeweiligen Einzelfall ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen und gehen bei Abweichungen den Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

Die auf der Website enthaltenen Informationen stellen keine Rechtsberatung dar. Sie sind nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt worden. Ihre Komplexität und der ständige Wandel der betreffenden Rechtsmaterien machen es notwendig, Haftung und Gewähr hierfür auszuschließen.

II. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellung von Informationsdiensten im Abonnement

Vertragsschluss

Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen auf der Website stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Schickt der Nutzer eine Bestellung, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Das LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) entscheidet frei, ob es dieses Angebot annimmt. Sollten Angaben zu Waren oder Dienstleistungen auf der Website falsch sein, wird dem Nutzer ein Gegenangebot unterbreitet, über dessen Annahme er frei entscheiden kann.

Nach Eingang einer Online-Bestellung beim LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Darin sind die Einzelheiten der Bestellung nochmals aufgeführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung bzw. des Angebotes dar. Eine Korrektur von Eingabefehlern nach der Versendung seiner Bestellung ist durch eine E-Mail an info@oberarzt.net möglich.

Der Vertrag über ein Abonnement kommt erst durch Lieferung der ersten gedruckten Ausgabe bzw. der Auftragsbestätigung für das digitale Abonnement zustande. Dort liegen auch jeweils die Vertragsbestimmungen bei bzw. werden schon zuvor in der Bestellbestätigung übersandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch das LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) erfolgt nicht.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden können. Sind Sie Unternehmer, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln, gelten die folgenden Ausführungen für Sie nicht.

Der Gesetzgeber fordert von uns den nachfolgenden Hinweis für Verbraucher:

Abonnement mit gedrucktem Heft

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste bestellte Ausgabe in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt), Beckerstraße 7, 12157 Berlin, Tel. 030 3674 6115 , Fax 030 3674 6116, E-Mail info@oberarzt.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Ende der Widerrufsbelehrung

Abonnement ohne gedrucktes Heft (Online-Abonnement)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innerhalb des im Angebot genannten Testzeitraums (mindestens 14 Tage) ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie die Zugangsdaten per E-Mail erhalten bzw. sofort, wenn Sie ein Downloadprodukt erhalten haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) , Beckerstraße 7, Tel. 030 3674 6115, Fax 030 3674 6116, E-Mail info@logismos.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rück­zahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung erfolgt im Voraus gegen Rechnung.

Informationen zur Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

Haftungsbeschränkung

Das LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt die Haftung aus der Übernahme einer etwaigen Garantie sowie aus einer gesetzlichen verschuldensunabhängigen Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz). Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) haften nicht weitergehend als das LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) selbst.

Verbraucher-Schlichtungsverfahren

Das LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Erfüllungsort; Gerichtsstand; anwendbares Recht; salvatorische Klausel

Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Nutzer und LOGismOS Institut UG (haftungsbeschränkt) gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei einer etwaigen Lücke in diesen Nutzungsbedingungen.