Kategorie: Recht
Zolgensma®: Das „teuerstes Medikament der Welt“ ist nicht alternativlos
Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Zolgensma®, ein Medikament gegen die Erbkrankheit Spinale Muskelatrophie, dessen Einmaldosis knapp 2 Millionen Euro kostet, nicht alternativlos ist. „Zolgensma®: Das „teuerstes Medikament der Welt“ ist nicht alternativlos“ weiterlesen
Geschützt: Datenschutzrechtliches Auskunftsbegehren: ein neuer Weg, Schadensersatz zu fordern
Geschützt: Patient fragt nach Ihrer Erfahrung – antworten Sie ehrlich!
Geschützt: [?] Leserfragen: Covid und Urlaub
Kann der Arbeitgeber die Nutzung der Corona-App anordnen?
Kann der Arbeitgeber die Nutzung der Corona-Warn-App auf dem Privattelefon oder auf dem Diensttelefon verbindlich anordnen? Und muss der Betriebsrat einbezogen sein? Dazu gibt es Informationen der Kanzlei KLIEMT.Arbeitsrecht.
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Caritas-Arbeitgeber beschließen De-facto-Nullrunde
Die Ärztinnen und Ärzte in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes bleiben weiterhin von der Tarifentwicklung in den Ärztetarifverträgen abgehängt. Der Beschluss der Arbeitsrechtlichen Kommission bleibe deutlich hinter dem Tarifstandard TV-Ärzte/VKA zurück, kritisiert der Marburger Bund: „Mit Blick auf die Arbeitsbedingungen in den Caritas-Einrichtungen ist derzeit guten Gewissens keinem Arzt zu einer solchen Tätigkeit zu raten.“
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Geschützt: Corona-App: Wer sie im Betrieb nicht nutzt, muss bezahlt freigestellt werden, wenn…
NUB: Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung
Wie das Bundessozialgericht entschieden hat, dient eine ordnungsgemäße Aufklärung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Fehlt die ordnungsgemäße Aufklärung, kann das Auswirkungen auf den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen die Krankenkasse des Versicherten haben. „NUB: Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung“ weiterlesen