Behandlung verweigern, weil Sie sich mit dem Patienten nicht verständigen können?

von Philip Christmann, Fachanwalt für Medizinrecht, Berlin
http://www.christmann-law.de

Mangelnde Deutschkenntnisse der Patienten stellen ein erhebliches Problem dar, denn der Arzt ist verpflichtet, die Aufklärung für den Patienten verständlich zu gestalten (§ 630e Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB); er trägt für eine erfolgreiche Aufklärung die Beweislast (vgl. auch KG Berlin, Urt. v. 8.5.2008 – 20 U 202/06). Insofern stellt sich für den Arzt die Frage, ob er für einen Dolmetscher sorgen muss oder ob er auch berechtigt (oder sogar verpflichtet) ist, einen Patienten zurückzuweisen, wenn er sich mit diesem nicht verständigen kann. „Behandlung verweigern, weil Sie sich mit dem Patienten nicht verständigen können?“ weiterlesen

Marburger Bund: Gewerbeaufsicht muss Verstöße gegen Arbeitsschutz ahnden

Der Marburger Bund fordert die Aufsichtsbehörden auf, Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz zu ahnden. „Es ist zwingend erforderlich, dass die Gewerbeaufsicht wieder verstärkt ein Auge auf die Arbeitszeiten im Krankenhaus richtet“, heißt es in einem Beschluss der Hauptversammlung. „Marburger Bund: Gewerbeaufsicht muss Verstöße gegen Arbeitsschutz ahnden“ weiterlesen

Gegen das Hamsterrad: Zurück zu festen Budgets?

Aufgrund des im System angelegten Stresses, der in den Krankenhäusern herrscht, sehen sich die Mitarbeiter in führenden Positionen nur begrenzt in der Lage, in einer positiven Weise mit den massiven Widersprüchen des Gesundheitssystems umzugehen. Das haben Forscher der Universität Witten/Herdecke im Rahmen des von der DFG geförderten Projekts „Entscheidungsfindung im Krankenhausmanagement“ beschrieben. „Gegen das Hamsterrad: Zurück zu festen Budgets?“ weiterlesen