Kategorie: Recht
Krankenversicherungsrecht: Promotionsstipendium ist voll beitragspflichtig
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass auf Promotionsstipendien in voller Höhe Kranken- und Pflegeversicherungsbeträge zu entrichten sind. „Krankenversicherungsrecht: Promotionsstipendium ist voll beitragspflichtig“ weiterlesen
Keine Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung ohne elektronische Gesundheitskarte
Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass gesetzlich Krankenversicherte von ihren Krankenkassen keinen papiergebundenen Berechtigungsnachweis („Krankenschein“) verlangen können. „Keine Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung ohne elektronische Gesundheitskarte“ weiterlesen
Entschädigungszahlungen bei Kinderbetreuung in Corona-Zeiten
§ 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz soll finanzielle Nachteile auffangen, die entstehen, wenn Arbeitnehmer oder Selbstständige im Zuge der Corona-Krise wegen notwendig gewordener Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Doch wer hat genau einen Anspruch? Wann ist dieser ausgeschlossen? Und von wem ist der Antrag zu stellen? „Entschädigungszahlungen bei Kinderbetreuung in Corona-Zeiten“ weiterlesen
Geschützt: Umstrittenes MVZ-Urteil – Werden Arztsitze zur Handelsware?
Geschützt: Recht auf Homeoffice per Rechtsverordnung
Gießener Ärztin: Verurteilung wegen Werbung für Schwangerschaftsabbruch rechtskräftig
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Revision einer Gießener Ärztin wegen Werbung für Schwangerschaftsabbruch verworfen, so dass die Verurteilung der Ärztin nunmehr rechtskräftig ist. „Gießener Ärztin: Verurteilung wegen Werbung für Schwangerschaftsabbruch rechtskräftig“ weiterlesen
Geschützt: Mittelbar an Personengesellschaft beteiligt: Sind Ärzte dann noch Freiberufler?
Corona-Impfzentren: Gefahr der Scheinselbständigkeit für Honorarärzte
Die Schutzimpfungen in den Corona-Impfzentren laufen langsam an. Da Ärzte impfen müssen, arbeiten vermutlich vermehrt Honorarärzte in den Impfzentren. Was Honorarärzte beachten sollten, damit sie nicht scheinselbstständig werden, erfahren sie hier. „Corona-Impfzentren: Gefahr der Scheinselbständigkeit für Honorarärzte“ weiterlesen