Autor: Redaktion

Wenn der Kieferorthopäde zu gut behandelt…

Offenbar machte ein Kieferorthopäde seine Arbeit besonders gut: Nach einem Jahr stellte sich heraus, dass doch keine Operation nötig ist. Daraufhin zog die Krankenkasse ihre Kostenzusage zurück, da ja eine im Gesetz vorgesehene Voraussetzung...

Wird der Bundes-Klinik-Atlas zum Rohrkrepierer?

Der neue Bundes-Klinik-Atlas soll Bürgerinnen und Bürgern mehr Transparenz über Versorgungsangebote und eine direkte Vergleichbarkeit von Krankenhäusern bieten. Doch der erste Check zeigt: Das Portal ist durch seinen unfertigen Charakter wenig aussagekräftig. So ist...

BAG erleichtert Betriebsratsgründung: Wenige Kandidaten genügen!

Gute Nachrichten für die Gründung und das Funktionieren von Betriebsräten, insbesondere in kleineren Betrieben oder solchen, die Schwierigkeiten haben, genügend Kandidaten für die Betriebsratswahl zu mobilisieren: Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts ermöglicht Betriebsratsgründungen auch mit...

Corona-Infektion als Arbeitsunfall?

Die gesetzliche Unfallversicherung bietet Versicherungsschutz bei Berufskrankheiten und Arbeitsunfällen. Ein Arbeitsunfall kann dabei auch die Infektion mit einem Krankheitserreger im Rahmen der versicherten Tätigkeit sein. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat nunmehr erstmals über die Anerkennung...

Fingieren von Kündigungsgründen zur Entfernung unliebsamer Betriebs­rats­mit­glieder

Das Fingieren von Kündigungsgründen zur Entfernung unliebsamer Betriebs­rats­mit­glieder begründet einen Entschädigungs­anspruch. Die strategische Vorgehensweise der Arbeitgeberin und des Rechtsberaters sind als schwere Persönlichkeits­rechts­verletzung zu werten. Die Betreiberin von Senioreneinrichtungen entwickelte gemeinsam mit einem Rechtsanwalt...

Weniger Kandidaten als vorgesehen: Kleinerer Betriebsrat zulässig

Bewerben sich bei einer Betriebsratswahl weniger Arbeitnehmer um einen Betriebsratssitz als Betriebsratsmitglieder zu wählen sind, kann ein „kleinerer“ Betriebsrat errichtet werden. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Die Arbeitgeberin ist Trägerin einer Klinik mit in...