Geschützt: Sofortige Einwilligung nach Aufklärung kann wirksam sein
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Kategorie: Recht
Equal Pay ist keine Sache der Verhandlung – Bundesarbeitsgericht fällt Meilenstein-Entscheidung!
„Der hat eben besser verhandelt“ – so können Arbeitgeber nicht mehr argumentieren. Eine Frau hat nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts auch dann einen Anspruch auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit, wenn der männliche Kollege...
Krankenversicherung muss alternative Therapie bei Krebserkrankung zahlen
Bei einer lebenzerstörenden Erkrankung, wie einer Krebserkrankung, muss die Krankenversicherung eine Alternativtherapie übernehmen. Voraussetzung ist, dass eine nicht ganz entfernte Aussicht besteht, einen über die palliative Standardtherapie hinausgehenden Erfolg zu erzielen, und ein wissenschaftlich...
Weiterbildung zum Facharzt – und die arbeitsvertragliche Vertragsstrafenklausel
Die in einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung zur Weiterbildung als Fachärztin enthaltene Vereinbarung einer Vertragsstrafe in Höhe von drei Bruttomonatsvergütungen führt zu einer unangemessenen Benachteiligung der im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB...
Gericht: Ärzte-Siegel im „Focus“ sind irreführend
Die Ärztesiegel „TOP Mediziner“ und „Empfohlener Arzt in der Region“ des Nachrichtenmagazins Focus sind irreführend – und darum zu unterlassen. Zu diesem Urteil kam das Landgericht München I. Die 4. Kammer für Handelssachen hat...
„Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps“
Dürfen Unternehmen ihren Arbeitnehmern Vorgaben machen, wie sich sich in ihrer Freizeit zu verhalten haben? Oder sind Freizeitaktivitäten allein Sache des Einzelnen? Im Grundsatz sind Freizeitaktivitäten Sache des Arbeitnehmers, Ausnahmen gelten aber dann, wenn...
Krank sein und dennoch feiern?
Meldet sich eine Arbeitnehmerin bei ihrem Arbeitgeber für 2 Tage krank und nimmt an einer öffentlichen Party teil, ist von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Eine fristlose Kündigung kann dann gerechtfertigt sein. von Michael Henn,...
Pflicht zur Aufklärung über das allgemeine Misserfolgsrisiko?
Eine besondere Erörterung des „allgemeinen“ Misserfolgsrisikos kann entbehrlich sein, wenn die Frage des Misserfolgs überhaupt (zum Beispiel durch Hinweise auf gewisse schädliche Verhaltensweisen der/des Behandelten) mit der Patientin bzw. dem Patienten erörtert worden ist....
Teilzeitjob ist kein Grund für niedrigeren Stundenlohn
Geringfügig Beschäftigte, die in Bezug auf Umfang und Lage der Arbeitszeit keinen Weisungen des Arbeitgebers unterliegen, jedoch Wünsche anmelden können, denen dieser allerdings nicht nachkommen muss, dürfen bei gleicher Qualifikation für die identische Tätigkeit...
Behandelnde müssen rechtfertigende Indikation bei MRT-Leistungen selbst stellen
Auch für MRT-Leistungen bedarf es der rechtfertigenden Indikation der ausführenden Ärztin bzw. des ausführenden Arztes als diejenigen Personen, die für die Erbringung der Leistungen letztverantwortlich ist, unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der...