Ein Dienstplan ist im Sinne von § 10 Abs. 11 S. 1 des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) bereits dann „aufgestellt“, wenn die...
Eine ernstliche Drohung des Arbeitnehmers mit Gefahren für Leib oder Leben von Vorgesetzten oder Arbeitskollegen und/oder deren Verwandten, für die kein allgemeiner Rechtfertigungsgrund eingreift, kommt als wichtiger Grund im Sinne von § 626 Abs....
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
„Der hat eben besser verhandelt“ – so können Arbeitgeber nicht mehr argumentieren. Eine Frau hat nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts auch dann einen Anspruch auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit, wenn der männliche Kollege...
Bei einer lebenzerstörenden Erkrankung, wie einer Krebserkrankung, muss die Krankenversicherung eine Alternativtherapie übernehmen. Voraussetzung ist, dass eine nicht ganz entfernte Aussicht besteht, einen über die palliative Standardtherapie hinausgehenden Erfolg zu erzielen, und ein wissenschaftlich...
Die in einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung zur Weiterbildung als Fachärztin enthaltene Vereinbarung einer Vertragsstrafe in Höhe von drei Bruttomonatsvergütungen führt zu einer unangemessenen Benachteiligung der im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB...
Die Ärztesiegel „TOP Mediziner“ und „Empfohlener Arzt in der Region“ des Nachrichtenmagazins Focus sind irreführend – und darum zu unterlassen. Zu diesem Urteil kam das Landgericht München I. Die 4. Kammer für Handelssachen hat...
Dürfen Unternehmen ihren Arbeitnehmern Vorgaben machen, wie sich sich in ihrer Freizeit zu verhalten haben? Oder sind Freizeitaktivitäten allein Sache des Einzelnen? Im Grundsatz sind Freizeitaktivitäten Sache des Arbeitnehmers, Ausnahmen gelten aber dann, wenn...
Meldet sich eine Arbeitnehmerin bei ihrem Arbeitgeber für 2 Tage krank und nimmt an einer öffentlichen Party teil, ist von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Eine fristlose Kündigung kann dann gerechtfertigt sein. von Michael Henn,...
Eine besondere Erörterung des „allgemeinen“ Misserfolgsrisikos kann entbehrlich sein, wenn die Frage des Misserfolgs überhaupt (zum Beispiel durch Hinweise auf gewisse schädliche Verhaltensweisen der/des Behandelten) mit der Patientin bzw. dem Patienten erörtert worden ist....