Die ärztliche Schweigepflicht dürfte diejenige Rechtsvorschrift sein, die in Krankenhäusern am häufigsten gebrochen wird – oftmals unbewusst. Ärzte sind hier in besonderer Verantwortung. Dies zeigt der nachfolgende Beispielfall, der typisch für einen Bruch der...
Von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Oberarzt hat keinen vertraglichen Anspruch darauf, dass sein Chefarzt ihm Anteile seiner Privatliquidationserlöse abgibt – selbst wenn die Berufsordnungen mancher Landesärztekammern dies vorsehen. Dies...
von Dr. Tobias Scholl-Eickmann, Fachanwalt für Medizinrecht, und Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Dortmund, kanzlei-am-aerztehaus.de Wird es Ermächtigungen für Ober- und Chefärzte bald nur noch mit der Einschränkung geben, dass jeweils bestimmte Facharztgruppen an sie überweisen...
von Rosemarie Sailer, Fachanwältin für Medizinrecht, Wienke & Becker – Köln, www.kanzlei-wbk.de Weiterbildungsassistenten sind aus keinem Krankenhaus wegzudenken, sie leisten wertvolle Dienste im Klinikalltag. Bei der Beschäftigung und Betreuung dieser Ärzte sollte der Oberarzt...
von Rainer Hellweg, Fachanwalt für Medizinrecht, armedis Rechtsanwälte, Hannover, www.armedis.de Die jetzt veröffentlichten Entscheidungsgründe zum Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. November 2015 zeigen, wie restriktiv Gerichte den Anspruch auf Krankenhausvergütung sehen, wenn hierbei...
von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Arzt muss im Blick haben, welche Maßnahmen er zu dokumentieren hat – und dann auch tätig werden. Das gilt selbst dann, wenn die Klinik...
von Sascha Lübbersmann, Fachanwalt für Strafrecht, Kanzlei Ammermann Knoche Boesing, Münster, www.kanzlei-akb.de Ein Arzt darf zwar seine Verschwiegenheitspflicht brechen, um die Behörde über einen uneinsichtigen Patienten zu informieren, der trotz zweifelhafter Fahrtüchtigkeit am Straßenverkehr...
von Dr. Kyrill Makoski, Fachanwalt für Medizinrecht, Möller und Partner, Düsseldorf, www.m-u-p.info Seit dem vergangenen Jahr hat das Bundessozialgericht (BSG) mehrere Entscheidungen getroffen, die erhebliche Auswirkungen auf die Vergütung der Krankenhausbehandlung haben. Dabei hat...
Patienten sind vor der unzulässigen Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten zu schützen – vor allem, wenn sie ihren Gesundheitszustand betreffen. Doch wie soll sich der Arzt verhalten, wenn ihn eine Krankenversicherung bittet, eine Vielzahl von...
von Dr. Christian Bichler, Fachanwalt für Medizinrecht, Kanzlei Ulsenheimer & Friederich Rechtsanwälte, München und Berlin, www.uls-frie.de „Entlassmanagement: Versorgungslücken nach stationärer Behandlung geschlossen“ – mit diesen Worten kündigte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) seinen Beschluss vom...