Oberarztvergütung im Fokus

von Sylvia Löbach, Kienbaum Management Consultants GmbH, Gummersbach, www.kienbaum.de

Die Grundvergütung der Oberärzte ist von 2015 auf 2016 um durchschnittlich 3,0 Prozent gestiegen, die der Chefärzte um 2,8 Prozent und die der Ärzte insgesamt um 3,3 Prozent. Das durchschnittliche Jahresgesamtgehalt der Oberärzte lag in 2016 bei 130.000 Euro im Vergleich zu 126.000 Euro im Vorjahr. Dies sind Ergebnisse des Kienbaum-Vergütungsreports 2016 „Ärzte, Führungskräfte und Spezialisten in Krankenhäusern“, in den die Daten von 125 Krankenhäusern mit Vergütungsinformationen zu 626 nicht-ärztlichen Funktionen und 2.107 Ärzten eingeflossen sind. „Oberarztvergütung im Fokus“ weiterlesen

Die Notfallversorgung auf dem Prüfstand

von Dr. med. Marianne Schoppmeyer, Ärztin und Medizinjournalistin, Nordhorn

Volle Flure, unzufriedene Patienten, gestresste Ärzte, überlastete Pflegekräfte: So sehen viele Notaufnahmen in deutschen Krankenhäusern aus. Patienten suchen wegen leichter Erkrankungen und Bagatellverletzungen nicht ihren Hausarzt auf, sondern wenden sich an die Notaufnahme der nächstgelegenen Klinik. Das sorgt für Diskussionen und Zündstoff.  „Die Notfallversorgung auf dem Prüfstand“ weiterlesen

Falscher Dr.-Titel bei Jameda & Co: Wer Kenntnis davon erlangt, muss dagegen vorgehen!

von Rechtsanwalt Tim Hesse, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund/Münster, www.kanzlei-am-aerztehaus.de

Ärzte ohne Doktortitel, die aber in Internetportalen mit einem solchen Titel geführt werden, müssen dagegen vorgehen, wenn sie Kenntnis davon erlangen. Das gilt selbst dann, wenn sie die Einträge nicht selbst veranlasst haben. Dies hat das Landgericht (LG) Hamburg am 26.07.2016 entschieden (Az. 312 O 574/15 ). | „Falscher Dr.-Titel bei Jameda & Co: Wer Kenntnis davon erlangt, muss dagegen vorgehen!“ weiterlesen

Der Oberarzt in Teilzeit: Was ist möglich?

von Marc Rumpenhorst, Fachanwalt für Arbeits- und für Medizinrecht, Klostermann pp., Bochum, www.klostermann-rae.de

Mit einer Teilzeit-Stelle haben Oberärztinnen wie Oberärzte die Möglichkeit, Familie und Beruf besser als bei einer Vollzeit-Stelle unter einen Hut zu bringen. Worauf aber muss geachtet werden, wenn die Arbeitszeit „auf Teilzeit“ reduziert werden soll? „Der Oberarzt in Teilzeit: Was ist möglich?“ weiterlesen

Kein Schadenersatz für Klinikarzt wegen entgangenen Verdienstes für anderweitigen Job

von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de

Ein Krankenhausträger muss nicht auf abstrakt bestehende anderweitige Beschäftigungsmöglichkeiten eines Arztes Rücksicht nehmen, wenn er dessen Arbeitszeit festlegt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden ( Urteil vom 07.01.2016, Az. 5 Sa 1276/15). Ein im Teamarztmodell tätiger Radiologe zog daher vor Gericht den Kürzeren bei seinem Wunsch, seine Arbeitszeiten zu ändern.  „Kein Schadenersatz für Klinikarzt wegen entgangenen Verdienstes für anderweitigen Job“ weiterlesen

„Tritt in den Hintern“ – und die Verjährung beginnt

von Rosemarie Sailer, LL.M., Fachanwältin für Medizinrecht, Wienke & Becker – Köln, www.kanzlei-wbk.de

Das Thema Verjährung bietet sich selten für einen Beitrag in OH an. Mit einem kuriosen Urteil schafft es jedoch das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken, die Zusammenhänge anhand eines Arzthaftungsfalls recht eindrucksvoll und auch für juristische Laien auf den Punkt zu bringen ( Urteil vom 18.05.2016, Az. 1 U 121/15 ).

Hintergrund

Ansprüche verjähren im Normalfall innerhalb von drei Jahren – auch Schadenersatzansprüche von Patienten nach Behandlungsfehlern. Die Dreijahresfrist beginnt zu laufen, wenn der Patient die Umstände kennt, die den Anspruch begründen. Doch wann diese subjektive Kenntnis (oder grob fahrlässige Unkenntnis) tatsächlich vorliegt, ist nicht immer ganz klar.

Augenarzt ließ Tumor unbehelligt wachsen

Der Sachverhalt: Eine Patientin verklagt ihren Augenarzt auf 50.000 Euro Schmerzensgeld, weil dieser ein Jahr lang trotz mehrfacher Untersuchung nicht festgestellt hatte, dass die Patientin unter einem Netzhauttumor litt. Dieser konnte ungestört wachsen und führte letztlich zur Erblindung der Patientin auf dem betroffenen Auge. Der nachbehandelnde Arzt machte ihr mit deutlichen Worten klar, was er von der Diagnoseleistung des Kollegen hielt: Man solle ihn „in den Arsch treten“.

Klage viel zu spät erhoben

Diesen Rat nahm sich die Patientin zu Herzen und erhob Klage – allerdings erst fünf Jahre später. Der Augenarzt stritt die Vorwürfe nicht ab, sondern berief sich direkt auf Verjährung – zu Recht, wie das Gericht entschied.

Denn mit seiner saloppen Aussage habe der nachbehandelnde Arzt der Patientin hinreichend deutlich gemacht, dass die Behandlung des Kollegen wohl nicht dem ärztlichen Standard entsprochen habe. Ab diesem Zeitpunkt wusste sie von den anspruchsbegründenden Umständen. Daher hätte sie längstens drei Jahre warten dürfen, bis sie die Klage erhebt. Sie wartete allerdings länger, weswegen die Klage verjährt war.

PRAXISHINWEIS | In der Praxis sind die Umstände selten so deutlich, sodass im Einzelfall schon mal darüber gestritten werden kann, ab wann der Patient wusste oder sich ihm jedenfalls hätte aufdrängen müssen, dass bei der Behandlung etwas schiefgelaufen ist. Hier aber wusste die Patientin nach den deftigen Aussagen des nachbehandelnden Arztes Bescheid, so das Gericht.

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Rückwirkende Wahlleistungsvereinbarung?

von Dr. Rainer Hellweg, Fachanwalt für Medizinrecht, armedis Rechtsanwälte Hannover, www.armedis.de

Patient P wird als Notfall in die Klinik eingewiesen. Er ist dort bekannt als Privatpatient und hat bei seinen Voraufenthalten immer wahlärztliche Leistungen (Chefarzt-Behandlung) beansprucht. Jetzt wird er länger intensivmedizinisch von Oberarzt O, dem ständigen ärztlichen Vertreter von C, behandelt. P, der bewusstlos und unbegleitet eingeliefert wurde, lag zwei Wochen im Koma. Die Wahlleistungsvereinbarung unterzeichnete er erst nach seinem Aufwachen. Ist dies erlaubt?  „Rückwirkende Wahlleistungsvereinbarung?“ weiterlesen

Für die Abrechnung entscheidend: Erstuntersuchung oder stationäre Aufnahme?

von Dr. Kyrill Makoski, FA für Medizinrecht, Möller und Partner, Düsseldorf

Wird ein Patient stationär aufgenommen, aber noch am Abend in eine andere Klinik verlegt, kann das Krankenhaus keine stationäre Behandlung abrechnen, sondern nur eine Erstuntersuchung. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg am 31.08.2016 entschieden (Az. L 5 KR 2479/15)„Für die Abrechnung entscheidend: Erstuntersuchung oder stationäre Aufnahme?“ weiterlesen

Höhe des Bonusanspruchs in Oberarzt-Vertrag wird im Streitfall durch ein Gericht festgestellt

von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de

Behält sich der Arbeitgeber vertraglich vor, über die Höhe eines Bonusanspruchs nach „billigem Ermessen“ zu entscheiden, können Gerichte diese Entscheidung in vollem Umfang prüfen – so das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 03.08.2016 (Az. 10 AZR 710/14). Die Entscheidung aus den Bankwesen ist auch für Verträge von Oberärzten relevant, wenn diese Bonus- oder Zielvereinbarungen enthalten. „Höhe des Bonusanspruchs in Oberarzt-Vertrag wird im Streitfall durch ein Gericht festgestellt“ weiterlesen

Sie werden bald Chefarzt? – Dann sollten Sie diese Tipps für die Gehaltsverhandlung kennen …

von Rosemarie Sailer, LL.M., Fachanwältin für Medizinrecht, Wienke & Becker – Köln, www.kanzlei-wbk.de

Wer als Oberarzt mit einer Stelle als Chefarzt liebäugelt, sollte wissen: Die Zeiten, in denen sich Chefärzte mit eigenem Liquidationsrecht eine goldene Nase verdient haben, sind in den meisten Häusern Geschichte. Neuere Chefarzt-Verträge werden meist nur noch mit einer sog. Beteiligungsvergütung abgeschlossen. Mit den nachfolgenden Tipps sichert sich der (angehende) Chefarzt dennoch ein sehr gutes Einkommen.  „Sie werden bald Chefarzt? – Dann sollten Sie diese Tipps für die Gehaltsverhandlung kennen …“ weiterlesen