Kann ein Patient die Behandlung verweigern, wenn er den Arzt nicht versteht?

yon RA Philip Christmann, Berlin/Heidelberg – www.christmann-law.de Immer mehr Ärzte arbeiten in Deutschland, die im Ausland ausgebildet wurden. Zum Erwerb der deutschen Approbation müssen diese Ärzte mittels Zeugnissen nachweisen, dass sie ein bestimmtes deutsches Sprachniveau erreicht haben. Vermehrt wird aber berichtet, dass hier tätige ausländische Ärzte sich auf Deutsch nicht hinreichend verständigen können, obgleich sie … „Kann ein Patient die Behandlung verweigern, wenn er den Arzt nicht versteht?“ weiterlesen

Qualitätsrichtlinien beeinflussen ärztliche Dokumentationspflichten nicht

von Rechtsanwalt Philip Christmann, Berlin – www.christmann-law.de Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung nach § 136 SGB V sind für die Frage, was der Arzt dokumentieren muss, ohne Belang. Entspricht eine schriftliche oder bildliche Operationsdokumentation nicht den Anforderungen einer solchen Richtlinie (hier: der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie), weil dort der einer Knieprothese zugrunde liegende Befund nicht benannt … „Qualitätsrichtlinien beeinflussen ärztliche Dokumentationspflichten nicht“ weiterlesen

Behandlung verweigern, weil Sie sich mit dem Patienten nicht verständigen können?

von Philip Christmann, Fachanwalt für Medizinrecht, Berlin http://www.christmann-law.de Mangelnde Deutschkenntnisse der Patienten stellen ein erhebliches Problem dar, denn der Arzt ist verpflichtet, die Aufklärung für den Patienten verständlich zu gestalten (§ 630e Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB); er trägt für eine erfolgreiche Aufklärung die Beweislast (vgl. auch KG Berlin, Urt. v. 8.5.2008 – … „Behandlung verweigern, weil Sie sich mit dem Patienten nicht verständigen können?“ weiterlesen

Frühgeburt mit ungünstiger Prognose: Mutter ist über lebenserhaltende Maßnahmen aufzuklären

von RA, FA MedR Philip Christmann, Berlin/Heidelberg, christmann-law.de Selbst wenn ein kurz vor einer frühzeitigen Geburt stehendes Kind kaum Überlebenschancen hat, müssen behandelnde Ärzte die Mutter auch über mögliche lebenserhaltende Maßnahmen aufklären. Andernfalls liegt ein Behandlungsfehler vor, der einen Schmerzensgeldanspruch begründet (Landgericht [LG] Köln, Urteil vom 29.06.2016, Az. 25 O 424/10).

Teilnahme eines Oberarztes an Experten-Kolleg verstößt gegen Nebentätigkeitsverbot

von RA, FA MedR Philip Christmann, Berlin/Heidelberg, christmann-law.de Die Teilnahme eines in einer Klinik angestellten Oberarztes an einem sechsstündigen Experten-Kolleg, das von einem Medikamentenhersteller veranstaltet wird, inklusive eines Vortrags ist keine privilegierte (d. h. bevorrechtigte) Nebentätigkeit. Sie bedarf der Genehmigung durch den Dienstherren (Landesarbeitsgericht [LAG] Schleswig-Holstein, Urteil vom 08.11.2016, Az. 5 SaGa 5/16)..