Erfolg im Beruf – Freude am Leben
von RA Philip Christmann, Berlin / Heidelberg – www.christmann-law.de Im Mai-Heft berichteten wir über Suchtgefährdungen und -erkrankungen bei Ärzten. Wichtig ist, dass sich der Arzt in einer solchen Situation kooperativ verhält. Dann ist ein Ruhen der Approbation nicht gerechtfertigt, wie der Fall eines bayerischen Facharztes zeigt.
von RA Philip Christmann, Berlin/ Heidelberg – www. christmann-law.de Eine honorarärztlich tätige OP-Anästhesistin, die in die OP-Organisiation der Klinik eingebunden ist, keine Gestaltungsspielräume besitzt und kein unternehmerisches Risiko trägt, ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig.
yon RA Philip Christmann, Berlin/Heidelberg – www.christmann-law.de Immer mehr Ärzte arbeiten in Deutschland, die im Ausland ausgebildet wurden. Zum Erwerb der deutschen Approbation müssen diese Ärzte mittels Zeugnissen nachweisen, dass sie ein bestimmtes deutsches Sprachniveau erreicht haben. Vermehrt wird aber berichtet, dass hier tätige ausländische Ärzte sich auf Deutsch nicht hinreichend verständigen können, obgleich sie … „Kann ein Patient die Behandlung verweigern, wenn er den Arzt nicht versteht?“ weiterlesen
von Rechtsanwalt Philip Christmann, Berlin – www.christmann-law.de Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung nach § 136 SGB V sind für die Frage, was der Arzt dokumentieren muss, ohne Belang. Entspricht eine schriftliche oder bildliche Operationsdokumentation nicht den Anforderungen einer solchen Richtlinie (hier: der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie), weil dort der einer Knieprothese zugrunde liegende Befund nicht benannt … „Qualitätsrichtlinien beeinflussen ärztliche Dokumentationspflichten nicht“ weiterlesen
von Rechtsanwalt Philip Christmann, Berlin – www.christmann-law.de Ein Operateur muss ausreichend ausgestattet sein, um den Eingriff vornehmen zu können. Muss die Operation wegen fehlender Werkzeuge abgebrochen und später wiederholt werden, so ist das ein Behandlungsfehler.
von Philip Christmann, Fachanwalt für Medizinrecht, Berlin http://www.christmann-law.de Mangelnde Deutschkenntnisse der Patienten stellen ein erhebliches Problem dar, denn der Arzt ist verpflichtet, die Aufklärung für den Patienten verständlich zu gestalten (§ 630e Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB); er trägt für eine erfolgreiche Aufklärung die Beweislast (vgl. auch KG Berlin, Urt. v. 8.5.2008 – … „Behandlung verweigern, weil Sie sich mit dem Patienten nicht verständigen können?“ weiterlesen
von RA, FA MedR Philip Christmann, Berlin/Heidelberg, christmann-law.de Selbst wenn ein kurz vor einer frühzeitigen Geburt stehendes Kind kaum Überlebenschancen hat, müssen behandelnde Ärzte die Mutter auch über mögliche lebenserhaltende Maßnahmen aufklären. Andernfalls liegt ein Behandlungsfehler vor, der einen Schmerzensgeldanspruch begründet (Landgericht [LG] Köln, Urteil vom 29.06.2016, Az. 25 O 424/10).
Eine Klinik ist berechtigt, die Nebentätigkeit eines angestellten Arztes und Professors für Neurologie auf einen Betrag von jährlich 25.000 Euro zu begrenzen (Arbeitsgericht Hannover, Urteil vom 20.10.2016, Az. 7 Ca 178/16 Ö).
von RA, FA MedR Philip Christmann, Berlin/Heidelberg, christmann-law.de Ein Arzt muss nicht in jeder Minute des Aufenthalts eines Patienten in einer Klinik damit rechnen, dass dieser sich plötzlich unerwartet und absprachewidrig entfernt (Oberlandesgericht [OLG] Frankfurt, Urteil vom 24.01.2017, Az. 8 U 119/15).
von RA, FA MedR Philip Christmann, Berlin/Heidelberg, christmann-law.de Die Teilnahme eines in einer Klinik angestellten Oberarztes an einem sechsstündigen Experten-Kolleg, das von einem Medikamentenhersteller veranstaltet wird, inklusive eines Vortrags ist keine privilegierte (d. h. bevorrechtigte) Nebentätigkeit. Sie bedarf der Genehmigung durch den Dienstherren (Landesarbeitsgericht [LAG] Schleswig-Holstein, Urteil vom 08.11.2016, Az. 5 SaGa 5/16)..