Brustvergrößerung: Krankenkasse zahlt Angleichung nur bei entstellender Wirkung

 Das Sozialgericht (SG) Darmstadt hat entschieden: Hat eine Versicherte die entstellende Wirkung verschieden großer Brüste bewusst herbeigeführt, so muss die Krankenkasse die Angleichung der Brüste nicht vollständig zahlen. Vielmehr darf sie auch die Versicherte an den Kosten beteiligen (Urteil vom 31.5.2016, Az. S 13 KR 293/14).  „Brustvergrößerung: Krankenkasse zahlt Angleichung nur bei entstellender Wirkung“ weiterlesen

Haftungsurteil zur Aufklärungspflicht bei unterschiedlichen Behandlungsmöglichkeiten

von Dr. Rainer Hellweg, Fachanwalt für Medizinrecht, armedis Rechtsanwälte, Hannover, www.armedis.de

Gibt es verschiedene Operationstechniken, deren Chancen und Risiken aber nahezu identisch sind, muss der Patient hierüber nicht initiativ aufgeklärt werden. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz mit Urteil vom 22. Juli 2015 entschieden (Az. 5 U 758/14, Abruf-Nr. 186671 ). Doch müssen Patienten vom Klinikarzt ungefragt über sonstige Behandlungsalternativen aufgeklärt werden?  „Haftungsurteil zur Aufklärungspflicht bei unterschiedlichen Behandlungsmöglichkeiten“ weiterlesen

Vorsicht bei Gesprächen mit Tennisfreunden und mit ärztlichen Kollegen!

Die ärztliche Schweigepflicht dürfte diejenige Rechtsvorschrift sein, die in Krankenhäusern am häufigsten gebrochen wird – oftmals unbewusst. Ärzte sind hier in besonderer Verantwortung. Dies zeigt der nachfolgende Beispielfall, der typisch für einen Bruch der Schweigepflicht ist. „Vorsicht bei Gesprächen mit Tennisfreunden und mit ärztlichen Kollegen!“ weiterlesen

Kann ein Patient mit starken Schmerzen noch rechtswirksam aufgeklärt werden?

Wer als Patient stationär in einer Klinik aufgenommen wird, hat häufig Schmerzen. Einer rechtlichen Wirksamkeit des Aufklärungsgesprächs steht dies im Regelfall nicht entgegen. Doch ab welchem Schmerzgrad wird es kritisch, sodass die Aufklärung unwirksam sein könnte? Der Oberarzt sollte drei Szenarien kennen, um rechtssicher handeln zu können.  „Kann ein Patient mit starken Schmerzen noch rechtswirksam aufgeklärt werden?“ weiterlesen

Behandlungsfehler durch Unterlassen? -Medizinischer Standard ist entscheidend

von Rechtsanwalt Tim Hesse, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de

Wer als Arzt eine Maßnahme unterlässt, die „zwingend“ geboten ist, begeht einen Behandlungsfehler. Ein solcher liegt aber bereits dann vor, wenn die unterbliebene Maßnahme im Behandlungszeitpunkt dem aktuellen medizinischen Standard zuwiderläuft. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Beschluss vom 22. Dezember 2015 in letzter Instanz entschieden (Az. VI ZR 67/15 ).  „Behandlungsfehler durch Unterlassen? -Medizinischer Standard ist entscheidend“ weiterlesen

BSG erschwert Nachbesetzung von Arztstellen im Medizinischen Versorgungszentrum

von Rechtsanwalt Karsten Kienitz, KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf, www.kpmg-law.com

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit einem Urteil vom 4. Mai 2016 die Nachbesetzung von Arztstellen in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) deutlich erschwert (Az. B 6 KA 21/15 R, Abruf-Nr. 186727 ): Vertragsärzte müssen nach dem Richterspruch nun die Absicht haben, für mindestens drei Jahre im MVZ tätig zu sein, wenn sie auf ihre vertragsärztliche Zulassung zugunsten einer Anstellung im MVZ verzichten möchten. Derzeit lassen die Zulassungsausschüsse regelmäßig eine Beschäftigung der ehemaligen Vertragsärzte für ein oder zwei Quartale genügen. „BSG erschwert Nachbesetzung von Arztstellen im Medizinischen Versorgungszentrum“ weiterlesen

Oberarzt hat keinen vertraglichen Anspruch auf Beteiligungsvergütung gegenüber Chefarzt

Von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de

Ein Oberarzt hat keinen vertraglichen Anspruch darauf, dass sein Chefarzt ihm Anteile seiner Privatliquidationserlöse abgibt – selbst wenn die Berufsordnungen mancher Landesärztekammern dies vorsehen. Dies entschied das Amtsgericht (AG) Lüdinghausen in seinem Urteil vom 21. April 2016 (Az. 4 C 288/15).  „Oberarzt hat keinen vertraglichen Anspruch auf Beteiligungsvergütung gegenüber Chefarzt“ weiterlesen

Krankenhaus Rating Report 2016: Leichter Aufwärtstrend hält an

von Prof. Dr. Boris Augurzky, Rheinisch-Westfälisches Institut fürWirtschaftsforschung (RWI), Essen, www.rwi-essen.de

„The trend is your friend“: Krankenhäuser schrieben nach einem Rückgang im Jahr 2013 auch 2014 wieder weniger häufig rote Zahlen als im Vorjahr: Nur 23 Prozent beklagten 2014 auf Konzernebene einen Jahresverlust. Im Jahr 2013 hatten noch 30 Prozent, 2012 sogar 34 Prozent einen Jahresverlust ausgewiesen. Das ist ein Ergebnis des „Krankenhaus Rating Reports 2016“. Das RWI, das Institute for Health Care Business GmbH und die Philips GmbH hatten für die Studie 517 Jahresabschlüsse aus 2013 und 333 aus 2014 untersucht, die insgesamt 871 Krankenhäuser umfassen.  „Krankenhaus Rating Report 2016: Leichter Aufwärtstrend hält an“ weiterlesen