Kategorie: Recht

Kündigung in der Elternzeit „betriebsbedingt“ möglich

Wenn der Arbeitsplatz im Unternehmen während der Elternzeit wegfällt, darf der Arbeitgeber eine sogenannte Änderungskündigung aussprechen. Aber es gibt weitere Voraussetzungen dafür. In der Elternzeit genießen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besonderen Kündigungsschutz. Sie können aber...

Verdacht auf Behandlungsfehler: Was können Patienten tun?

Patientinnen und Patienten haben Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach dem anerkannten medizinischen Standard. Die Behandlung muss angemessen, sorgfältig, richtig und zeitgerecht sein. Ist das nicht der Fall, sprechen Mediziner und Juristen von einem...

Zahnarzt: Ein Jahr und 10 Monate für Abrechnungsbetrug

Wegen Abrechnungsbetrugs verurteilte das Amtsgericht Wuppertal einen 38-jährigen Zahnarzt zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung. Der Zahnarzt hatte günstigere Leistungen eines türkischen Labors als Eigenleistungen zu einem wesentlich höheren...