Geschützt: Wann ist eine Magenverkleinerung als ultima ratio notwendig?
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Kategorie: Recht
Trotz Covid: Arbeitnehmer muss zum Personalgespräch im Betrieb erscheinen
Eine beharrliche Weigerung des Arbeitnehmers, seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, ist „an sich“ geeignet, eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Arbeitnehmer weigert, zu einem...
Verdacht auf Behandlungsfehler: Was können Patienten tun?
Patientinnen und Patienten haben Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach dem anerkannten medizinischen Standard. Die Behandlung muss angemessen, sorgfältig, richtig und zeitgerecht sein. Ist das nicht der Fall, sprechen Mediziner und Juristen von einem...
Zahnarzt: Ein Jahr und 10 Monate für Abrechnungsbetrug
Wegen Abrechnungsbetrugs verurteilte das Amtsgericht Wuppertal einen 38-jährigen Zahnarzt zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung. Der Zahnarzt hatte günstigere Leistungen eines türkischen Labors als Eigenleistungen zu einem wesentlich höheren...
Ärztliches Attest: nur wirksam mit eigenhändiger Unterschrift des Arztes
Ein ärztliches Attest ist eine Wissenserklärung des Arztes und ist daher nur dann wirksam, wenn es eigenhändig vom Arzt unterschrieben wurde. Ein ärztliches Attest ist unwirksam, so das Verwaltungsgericht Düsseldorf, wenn es nicht vom...
Sohn eines todkranken Patienten erhält trotz Corona-Regeln des Krankenhauses Zugang
Liegt ein Patient im Sterben, so haben die Kinder des Patienten neben dessen Ehegatten trotz entgegenstehender Corona-Regeln des Krankenhauses einen Anspruch auf Besuch für eine Stunde täglich. Dies hat das Amtsgericht Leverkusen entschieden. Dem...
Kassenärztliche Vereinigung darf Privatärzte nicht für Bereitschaftsdienst heranziehen
Der Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) soll die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen. Privatärzte sind keine „Kassenärzte“. Daher bedarf es der Klärung, ob diese zu Bereitschaftsdienst herangezogen werden dürfen oder diesen mitfinanzieren müssen. Zumindest für...
Geschützt: Chefarzt mit gefälschtem Impfpass: Fristlose Kündigung ist rechtens
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Betriebsrat: Datenschutzverstoß rechtfertigt Kündigung
Betriebsratsmitglieder können gemäß § 15 Abs. 1 KSchG grundsätzlich nur außerordentlich gekündigt werden, und auch dies nur mit Zustimmung des Betriebsrates. Daher sind Kündigungen dieser Personen äußerst selten. Im Fall eines langjährigen Betriebsratsmitglieds ist...
Kann eine minimal beschäftigte Honorarärztin Wahlleistungen liquidieren?
Will man externe Ärzte fürs Krankenhaus gewinnen, muss man ihnen Geld anbieten. Nachdem der Bundesgerichtshof Honorarärzten die Abrechnung von Wahlleistungen im Jahr 2014 verboten hat, begannen die Kliniken, externe Ärzte in Teilzeit anzustellen und...