von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Behält sich der Arbeitgeber vertraglich vor, über die Höhe eines Bonusanspruchs nach „billigem Ermessen“ zu entscheiden, können Gerichte diese Entscheidung in vollem Umfang prüfen –...
von Rosemarie Sailer, LL.M., Fachanwältin für Medizinrecht, Wienke & Becker – Köln, www.kanzlei-wbk.de Wer als Oberarzt mit einer Stelle als Chefarzt liebäugelt, sollte wissen: Die Zeiten, in denen sich Chefärzte mit eigenem Liquidationsrecht eine...
von Rechtsanwältin Henriette Nehse, armedis Rechtsanwälte, Hannover Wenn eine Behandlung durch den Chefarzt vereinbart wurde, darf der Patient nicht einfach von einem anderen Arzt operiert werden – vorliegend wurde ein Oberarzt tätig. Ansonsten kann...
von Dr. Tilman Clausen, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Medizinrecht, armedis Rechtsanwälte Hannover, www.armedis.de Die inzwischen rechtskräftig gewordene Entscheidung des Landgerichts (LG) Stuttgart vom 04.05.2016 hat in vielen Krankenhäusern für Unruhe gesorgt (Az. 13...
Von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Oberarzt hat keinen vertraglichen Anspruch darauf, dass sein Chefarzt ihm Anteile seiner Privatliquidationserlöse abgibt – selbst wenn die Berufsordnungen mancher Landesärztekammern dies vorsehen. Dies...
von Marc Rumpenhorst, Fachanwalt für Arbeits- und für Medizinrecht,Klostermann pp., Bochum, www.klostermann-rae.de Während der vorige Beitrag beleuchtet hat, wann ein Oberarzt tarifrechtlich zum leitenden Oberarzt wird, geht es jetzt um eine Entgeltstufe tiefer: Wann...
von Marc Rumpenhorst, Fachanwalt für Arbeits- und für Medizinrecht, Klostermann pp., Bochum, www.klostermann-rae.de Oberärzte sind in Kliniken der leistungsstarke Mittelbau des ärztlichen Dienstes. Sie sind sowohl in der Patientenversorgung als auch bei der Weiterbildung...
von Dr. Kyrill Makoski, Fachanwalt für Medizinrecht, Möller und Partner, Düsseldorf, www.moellerpartner.de Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit Urteil vom 16. Oktober 2015 mit der Frage der persönlichen Leistungserbringung bei ermächtigten Ärzten beschäftigt (Az. L 24 KA 24/11)....
von Steuerberaterin Janine Peine, Wolfenbüttel, www.schmidt-kosanke.de Die eigene Berufshaftpflichtversicherung eines Krankenhauses ist kein steuerpflichtiger Arbeitslohn für ihre angestellten Ärzte. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH), das höchste deutsche Finanzgericht, in einem Urteil vom 19. November...
von Sylvia Löbach, Kienbaum Management Consultants GmbH, Gummersbach, www.kienbaum.de Die Grundvergütung der Oberärzte ist von 2014 auf 2015 im Mittel um 2,7 Prozent gestiegen, das Jahreseinkommen lag bei 126.000 Euro. Es hat sich nur...