von RA und FA für Arbeits- und Medizinrecht Dr. Tilman Clausen, armedis Rechtsanwälte, Hannover, www.armedis.de Chefärzte, die wahlärztliche Leistungen für den Krankenhausträger erbringen und an den Einnahmen daraus über eine Beteiligungsvergütung partizipieren oder denen...
von RA Dr. Christian Bichler, FA MedR, Kanzlei Ulsenheimer & Friederich Rechtsanwälte, München und Berlin, www.uls-frie.de Der kürzlich veröffentlichte Rahmenvertrag zum Entlassmanagement, der die Rechte und Pflichten der Krankenhausärzte näher darlegt, hat es noch...
von RA Benedikt Büchling und RA, FA für MedR Dr. Tobias Scholl-Eickmann, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Der Patientenkontakt im Rahmen der Operation ist nicht geeignet, die Voraussetzungen des Abrechnungstatbestands der Grundpauschale (Nr. 08211...
von RA Marc Rumpenhorst, FA für ArbeitsR und MedizinR, Klostermann pp., Bochum, www.klostermann-rae.de Die bisher klassische und auch in der Vergütungsstruktur der Tarifverträge abgebildete Betriebshierarchie einer Krankenhausabteilung besteht grundsätzlich aus einem Chefarzt an der...
von Rechtsanwalt Tim Hesse, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund/Münster, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Bei einem in quantitativer oder qualitativer Hinsicht unzureichenden Leistungsangebot der niedergelassenen Vertragsärzte darf die Ermächtigung eines Krankenhausarztes grundsätzlich nicht auf die Überweisung durch Fachkollegen beschränkt...
von Dr. Kyrill Makoski, Fachanwalt für Medizinrecht, Möller und Partner, Düsseldorf, www.moellerpartner.de Mit Urteil vom 19.04.2016 hat das Bundessozialgericht (BSG) seine Rechtsprechung zur Bedeutung der Vorgaben aus den Qualitätssicherungs-Richtlinien verschärft (Az. B 1 KR 28/15 R). Vor...
Befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung sind auch dann wirksam, wenn der Arbeitgeber bei Abschluss des Arbeitsvertrags keinen Weiterbildungsplan gefertigt hat. Eine derartige Verpflichtung lässt sich dem Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten...
von Rechtsanwalt Tim Hesse, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund/Münster, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist mit seinem Begehren gescheitert, einen bereits vollumfänglich zugelassenen Vertragsarzt mit einer weiteren halben Zulassung einzustellen. Nach Zulassungs- und Beschwerdeausschuss versagte...
von Rechtsanwalt Tim Hesse, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund/Münster, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ärzte ohne Doktortitel, die aber in Internetportalen mit einem solchen Titel geführt werden, müssen dagegen vorgehen, wenn sie Kenntnis davon erlangen. Das gilt selbst dann,...
von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Krankenhausträger muss nicht auf abstrakt bestehende anderweitige Beschäftigungsmöglichkeiten eines Arztes Rücksicht nehmen, wenn er dessen Arbeitszeit festlegt. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden...