von Dr. Tobias Scholl-Eickmann und Dr. Christina Thissen, beide Fachanwalt für Medizinrecht bei der Kanzlei am Ärztehaus, kanzlei-am-aerztehaus.de Die medizinischen Berufe betrifft das Thema Mutterschutz in besonderem Maße. In vielen Kliniken werden (prophylaktisch) Beschäftigungsverbote...
Im Leserforum beantworten wir Fragen der Oberärzte, die sie an die OH-Redaktion gerichtet haben.
Das Sozialgericht (SG) Darmstadt hat entschieden: Hat eine Versicherte die entstellende Wirkung verschieden großer Brüste bewusst herbeigeführt, so muss die Krankenkasse die Angleichung der Brüste nicht vollständig zahlen. Vielmehr darf sie auch die Versicherte...
Die ärztliche Schweigepflicht dürfte diejenige Rechtsvorschrift sein, die in Krankenhäusern am häufigsten gebrochen wird – oftmals unbewusst. Ärzte sind hier in besonderer Verantwortung. Dies zeigt der nachfolgende Beispielfall, der typisch für einen Bruch der...
Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Wahlleistungsvertrag sind in der Regel unwirksam, wenn sie Patienten zum Schadenersatz verpflichten, die OP-Termine absagen. Dies entschied das Amtsgericht München am 28. Januar 2016 (Az. 213 C 27099/15). Das Urteil ist...
von Rechtsanwalt Tim Hesse, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Wer als Arzt eine Maßnahme unterlässt, die „zwingend“ geboten ist, begeht einen Behandlungsfehler. Ein solcher liegt aber bereits dann vor, wenn die unterbliebene Maßnahme im...
von Rechtsanwalt Karsten Kienitz, KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf, www.kpmg-law.com Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit einem Urteil vom 4. Mai 2016 die Nachbesetzung von Arztstellen in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) deutlich erschwert (Az. B 6 KA...
Von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Oberarzt hat keinen vertraglichen Anspruch darauf, dass sein Chefarzt ihm Anteile seiner Privatliquidationserlöse abgibt – selbst wenn die Berufsordnungen mancher Landesärztekammern dies vorsehen. Dies...
von Dr. Tobias Scholl-Eickmann, Fachanwalt für Medizinrecht, und Rechtsanwalt Benedikt Büchling, beide Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Arzt in Weiterbildung hat nach Ende seines Arbeitsverhältnisses keinen Anspruch darauf, dass sein Arbeitsendzeugnis von seinem weiterbildungsbefugten Arzt mit...
von Marc Rumpenhorst, Fachanwalt für Arbeits- und für Medizinrecht,Klostermann pp., Bochum, www.klostermann-rae.de Während der vorige Beitrag beleuchtet hat, wann ein Oberarzt tarifrechtlich zum leitenden Oberarzt wird, geht es jetzt um eine Entgeltstufe tiefer: Wann...