Kategorie: Recht

Weiterbildungsbefugter Arzt muss das Arbeitszeugnis nicht (mit) unterschreiben

von Dr. Tobias Scholl-Eickmann, Fachanwalt für Medizinrecht, und Rechtsanwalt Benedikt Büchling, beide Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Arzt in Weiterbildung hat nach Ende seines Arbeitsverhältnisses keinen Anspruch darauf, dass sein Arbeitsendzeugnis von seinem weiterbildungsbefugten Arzt mit...

Demente Patientin springt aus dem Fenster: Klinik haftet

Eine Klinik haftet für den Sturz einer dementen Patientin aus einem ungesicherten Fenster. Die private Krankenversicherung (PKV) kann die entstandenen Kosten von der Klinik zurückverlangen (Oberlandesgericht [OLG] Hamm, Urteil vom 17.01.2017, Az. 26 U...

Persönliche Leistungserbringung bei ermächtigten Klinikärzten: Gericht stellt Grundsätze auf

von Dr. Kyrill Makoski, Fachanwalt für Medizinrecht, Möller und Partner, Düsseldorf, www.moellerpartner.de Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit Urteil vom 16. Oktober 2015 mit der Frage der persönlichen Leistungserbringung bei ermächtigten Ärzten beschäftigt (Az. L 24 KA 24/11)....

Für Oberärzte wichtig: Bundessozialgericht lehnt Vergütung für alkoholkranken Patienten ab

von Rainer Hellweg, Fachanwalt für Medizinrecht, armedis Rechtsanwälte, Hannover, www.armedis.de Die jetzt veröffentlichten Entscheidungsgründe zum Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. November 2015 zeigen, wie restriktiv Gerichte den Anspruch auf Krankenhausvergütung sehen, wenn hierbei...