Eine Klinik haftet für den Sturz einer dementen Patientin aus einem ungesicherten Fenster. Die private Krankenversicherung (PKV) kann die entstandenen Kosten von der Klinik zurückverlangen (Oberlandesgericht [OLG] Hamm, Urteil vom 17.01.2017, Az. 26 U...
von Rosemarie Sailer, LL.M., Fachanwältin für Medizinrecht, Wienke & Becker – Köln, www.kanzlei-wbk.de Amerika ist das Land der unbegrenzten Möglichkeiten – dies zeigt sich auch bei der astronomischen Höhe der Schmerzensgelder. Nicht selten werden...
von Dr. Tobias Scholl-Eickmann, Fachanwalt für Medizinrecht, und Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Dortmund, kanzlei-am-aerztehaus.de Wird es Ermächtigungen für Ober- und Chefärzte bald nur noch mit der Einschränkung geben, dass jeweils bestimmte Facharztgruppen an sie überweisen...
von Dr. Kyrill Makoski, Fachanwalt für Medizinrecht, Möller und Partner, Düsseldorf, www.moellerpartner.de Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit Urteil vom 16. Oktober 2015 mit der Frage der persönlichen Leistungserbringung bei ermächtigten Ärzten beschäftigt (Az. L 24 KA 24/11)....
Ein Patient muss im Arzthaftungsprozess den Vorwurf, der Arzt habe einen Behandlungsfehler begangen, nicht mit medizinischem Fachwissen unterfüttern. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Fall entschieden ( Beschluss vom 1.3.2016, Az. VI ZR...
von Rosemarie Sailer, Fachanwältin für Medizinrecht, Wienke & Becker – Köln, www.kanzlei-wbk.de Weiterbildungsassistenten sind aus keinem Krankenhaus wegzudenken, sie leisten wertvolle Dienste im Klinikalltag. Bei der Beschäftigung und Betreuung dieser Ärzte sollte der Oberarzt...
von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Oberärzte sollten Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis rechtzeitig geltend machen. Dies macht ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16. März 2016 deutlich (Az. 4 AZR 421/15): Danach...
von Rainer Hellweg, Fachanwalt für Medizinrecht, armedis Rechtsanwälte, Hannover, www.armedis.de Die jetzt veröffentlichten Entscheidungsgründe zum Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. November 2015 zeigen, wie restriktiv Gerichte den Anspruch auf Krankenhausvergütung sehen, wenn hierbei...
von Rechtsanwalt Benedikt Büchling, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund, www.kanzlei-am-aerztehaus.de Ein Arzt muss im Blick haben, welche Maßnahmen er zu dokumentieren hat – und dann auch tätig werden. Das gilt selbst dann, wenn die Klinik...
von Sascha Lübbersmann, Fachanwalt für Strafrecht, Kanzlei Ammermann Knoche Boesing, Münster, www.kanzlei-akb.de Ein Arzt darf zwar seine Verschwiegenheitspflicht brechen, um die Behörde über einen uneinsichtigen Patienten zu informieren, der trotz zweifelhafter Fahrtüchtigkeit am Straßenverkehr...