[!] Oberarzt heute

Kategorie: Recht

Recht

Arbeitsrecht: Erleichterungen durch Verzicht auf Schriftform

Zahlreiche arbeitsrechtliche Gesetze sehen vor, dass Verträge, Anträge oder Nachweise der Schriftform (handschriftliche Unterzeichnung) bedürfen. Dieser bürokratische Aufwand wird mit Inkrafttreten des Bürokratieentlastungsgesetzes IV – in weiten Teilen voraussichtlich zum 1. Januar 2025 –...

Recht

Schönheits-OP: Vorher-Nachher-Werbung verboten – auch mit Avatar

Für Schön­heits­ope­ra­tio­nen (hier: das Unterspritzen der Lippen mit Hyaluronsäure) darf nicht mit ver­glei­chen­den Vor­her-Nach­her-Bil­dern ge­wor­ben wer­den. Das gilt auch, wenn statt eines ech­ten Men­schen ein Ava­tar ab­ge­bil­det ist, wie das OLG Ko­blenz ent­schie­den hat....

Recht

Dient eine Impfung „wesentlichen betrieblichen Zwecken“, kann ein Impfschaden als Arbeitsunfall gelten. Ein Krankenhauskoch kann unter Unfall­versicherungs­schutz stehen, wenn er an einer von der Kranken­haus­verwaltung angebotenen Impfung gegen Schweinegrippe teilnimmt. Dies hat das Bundessozialgericht...

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Chefarzt „torpediert“ Klinikfusion: Fristlose Kündigung unwirksam

Ein Chefarzt, der in einem von zwei Kreiskrankenhäusern für die medizinische Versorgung verantwortlich ist, und der die unternehmensrechtliche Entscheidung „torpediert“, diese zwei Kreiskrankenhäuser zu verschmelzen, verletzt hierdurch nicht seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Er verstößt auch...